Designschutz: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?

Das Thema Designschutz umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Designschutz und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.

Designschutz: Was kann ein Anwalt für mich tun?

Streitigkeiten in Zusammenhang mit Designschutz sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.

Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?

Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen: <ul> <li>Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.</li> <li>Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.</li> <li>Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.</li> <li>Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.</li> <li>Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.</li> <li>Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.</li> <li>Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.</li> <li>Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.</li> </ul>

Was kostet ein Anwalt?

Die Höhe der Gebühren, die Ihr Anwalt für die Beratung und Vertretung verlangen darf, ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Die Grundlage der Gebühren ist dabei in den meisten Fällen der Streitwert des Verfahrens, auch Gegenstandswert genannt. Abhängig davon, ob Ihr Anwalt Sie gerichtlich oder außergerichtlich vertritt, können ebenfalls unterschiedliche Gebühren fällig werden.<br><br> Sie haben außerdem die Möglichkeit, sich mit Ihrem Anwalt auf eine pauschale Vergütung (wie etwa einen Stundenlohn oder einen Pauschalbetrag) zu einigen. Diese darf jedoch nur in außergerichtlichen Verfahren die gesetzlichen Anwaltsgebühren unterschreiten. Vorsicht: War das Honorar höher als die gesetzlichen Kosten und kommt es zu einem Gerichtsverfahren, bei dem die Gegenseite verliert, muss diese nur die gesetzlichen Kosten übernehmen, der jeweilige Mandant den Rest.

155 Anwälte für Designschutz | Seite 7

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Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg

Denise Himburg, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz, Märkisches Ufer 28, 10179 Berlin 6975.7334698526 km

Hochspezialisierte und praxisbezogene Beratung. Unkomplizierte und klare Kommunikation. Schnelle Reaktions- und Bearbeitungszeiten. Transparentes faires Preis-Leistungsverhältnis.

Fachanwältin Gewerblicher Rechtsschutz • Wettbewerbsrecht • Markenrecht • Designrecht • Urheberrecht & Medienrecht • Datenschutzrecht

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Frau Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg ist Ihr Ansprechpartner für Designschutz

aus 16 Bewertungen Wir haben Frau RA Himburg wegen eines Bildes kontaktiert, welches wir bereits vor Jahren auf unserer Webseite … (15.02.2023)

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Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.

Kanzlei Tobias Sommer, Leipziger Platz 9, 10117 Berlin 6974.1099385328 km

Erfahren. Spezialisiert.

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aus 13 Bewertungen Einer der wenigen RA die mal zurück rufen und eine telef. Ratschlag geben auch ohne Mandat. Danke (24.04.2024)

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Rechtsanwalt Dennis Breuer LL.M.

Breuer Lehmann Rechtsanwälte PartmbB, Steindorfstraße 19, 80538 München 7120.1128727887 km

Wir lieben Marken.

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Herr Rechtsanwalt Dennis Breuer LL.M. ist Ihr kompetenter Partner für Rechtsfragen rund um Designschutz

aus 9 Bewertungen Ohne Komplikationen, zuverlässige Bearbeitung. Die Markenanmeldung war von der Anfrage bis zur Anmeldung völlig … (31.08.2023)

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Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.

BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB, Bahnhofstr. 17, 12555 Berlin 6988.6318277852 km

Fachliche Kompetenz durch hohe Spezialisierung.

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Beratung und Vertretung bei rechtlichen Fragen im Bereich Designschutz bietet Herr Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.

aus 35 Bewertungen Mein Anruf wurde professionell von einer Dame entgegen genommen und erst nach Bekanntgabe meines Namens und Anliegens, … (04.06.2024)

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Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla

MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB, Siegfriedstr. 28, 53179 Bonn 6704.2595744149 km

Spezialist für Abmahnung und Verletzungsprozesse.

Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz • Wettbewerbsrecht • Markenrecht • Designrecht

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aus 15 Bewertungen Dr.Jan Psczolla hat mich bereits mehrfach vertreten . Immer zuverlässig , zielorientiert und seriös . Herr Dr.Psczolla … (26.03.2024)

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Gollhofer Weidlich Leser, Lessingstraße 1, 68165 Mannheim 6847.8815296353 km

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aus 23 Bewertungen Habe tolle Unterstützung bekommen, wirklich unkompliziert und eine enorme Hilfe! (26.12.2023)

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Dinter Kreißig & Partner Rechts- und Patentanwälte, Gottschedstr. 12, 04109 Leipzig 6981.8081960163 km

Wettbewerbsrecht • Patentrecht • IT-Recht • Markenrecht • Designrecht • Gewerblicher Rechtsschutz • Internationales Wirtschaftsrecht

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aus 7 Bewertungen Perfekt, werde bei einem Rechtsstreit diesen Anwalt beauftragen. (15.04.2021)

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Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.

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Verständliche, pragmatische Lösungen, die wirtschaftlich sinnvoll sind - das ist mein Ziel bei jeder Beratung.

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(03.03.2024) Ich brauchte Texte für meine Webseite wie Impressum, Datenschutzerklärung etc. Die Beratung war fix und sehr …

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Patentrecht • IT-Recht • Markenrecht • Zivilprozessrecht • Urheberrecht & Medienrecht • Designrecht • Gewerblicher Rechtsschutz

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Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH, Leonrodstraße 54, 50636 München 7116.1442608469 km

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(07.03.2023) Perfekte Beratung in Sachen E-Commerce-Recht und Wettbewerbsrecht. Harlander & Partner geht für seine Klienten die …

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Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB, Willy-Brandt-Straße 57, 20457 Hamburg 6720.2266576414 km

Amico pectus, hosti frontem! (Dem Freund die Brust, dem Feind die Stirn!)

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Designschutz: Was kann ein Anwalt für mich tun?

Streitigkeiten in Zusammenhang mit Designschutz sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:
- Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
- Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
- Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
- Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
- Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
- Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
- Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
- Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
Was kostet ein Anwalt?

Die Höhe der Gebühren, die Ihr Anwalt für die Beratung und Vertretung verlangen darf, ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Die Grundlage der Gebühren ist dabei in den meisten Fällen der Streitwert des Verfahrens, auch Gegenstandswert genannt. Abhängig davon, ob Ihr Anwalt Sie gerichtlich oder außergerichtlich vertritt, können ebenfalls unterschiedliche Gebühren fällig werden.

Sie haben außerdem die Möglichkeit, sich mit Ihrem Anwalt auf eine pauschale Vergütung (wie etwa einen Stundenlohn oder einen Pauschalbetrag) zu einigen. Diese darf jedoch nur in außergerichtlichen Verfahren die gesetzlichen Anwaltsgebühren unterschreiten. Vorsicht: War das Honorar höher als die gesetzlichen Kosten und kommt es zu einem Gerichtsverfahren, bei dem die Gegenseite verliert, muss diese nur die gesetzlichen Kosten übernehmen, der jeweilige Mandant den Rest.

Unter Designschutz versteht man den gewerblichen Schutz von Farbgebung und Formgebung von Produkten. Seine wirtschaftliche Bedeutung verdankt der Designschutz dem Umstand, dass gutes Design inzwischen maßgeblich für den Erfolg eines Produktes ist. Im gewerblichen Rechtsschutz ist das zu dem Designschutz passende Schutzrecht das Geschmacksmuster.

Beim Geschmackmuster erstreckt sich der Schutz auf die zweidimensionale (z.B. eine Stoffbahn oder Tapete) oder dreidimensionale Form eines Erzeugnisses oder eines Teils davon. Der Designschutz bezieht sich dabei auf Form, Konturen, Farbe, Gestalt, Werkstoff und Oberflächenstruktur.

Bevor man sein Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt im Geschmacksmusterregister eintragen lässt, ist eine Recherche in der entsprechenden Registerdatenbank der bereits vorhandenen und eingetragenen Geschmacksmuster zu empfehlen, da das DPMA nicht die Einzigartigkeit des Designs überprüft.

Über das eingetragene Geschmacksmuster lässt sich Designschutz zunächst nur in Deutschland schützen. Soll der Designschutz in der EU gelten, kann ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragen werden. In weiteren Ländern kann Designschutz mit einem international registrierten Geschmacksmuster bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum realisiert werden.

Die verschiedenen Geschmacksmusterarten unterscheiden sich nach Schutzrecht und nach Schutzdauer. Der konkrete Schutzumfang hängt wiederum vom Grad der Gestaltungsfreiheit bei der Designentwicklung ab.

(WEL)

Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Designschutz umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.

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