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03.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
🍻 **Wie beeinflussen Alkohol und Drogen deine rechtliche Verantwortung?** Hast du dich jemals gefragt, ob ein Rausch deine Strafbarkeit für eine Tat beeinflussen kann? Welchen Einfluss hat dein Zustand wirklich auf die Entscheidungen der …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Jewgenij Gamal
Die ukrainische Regierung hat die Ausstellung sowie die Verlängerung von Inlands- oder Reisepässen im Ausland für ukrainische Männer zwischen 18 und 60 Jahren, die der Wehrpflicht unterliegen, verboten. Die entsprechenden Änderungen wurden …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Ein aktueller Überblick über die Fristen für die französische Steuererklärung für 2024! Der Zeitraum zur Abgabe französischer Steuererklärungen für 2023 wurde offiziell am 11. April 2024 eröffnet. In diesem Artikel finden Sie einen …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Trading mit Aktien und anderen Kapitalanlagen im Internet ist oft durch unseriöse Plattformen und betrügerische Broker manipuliert, die hohe Renditen versprechen. Die Erkennung von Anzeichen eines betrügerischen Brokers, wie der Aufbau …
03.05.2024
von Rechtsanwalt David Stader
Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Aachen hat bedeutende Konsequenzen für die Sparkasse Aachen. In einem Fall von Online-Banking-Betrug wurde die Bank dazu verurteilt, die Hälfte des entstandenen Schadens in Höhe von 107.700 Euro zu …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Üstün
Grundsätzlich will der Gesetzgeber vermeiden, dass der Täter die Beute behält. Sollte das Erlangte nicht eingezogen werden können, wird der Wert des Erlangten ermittelt und eingezogen. Das Gericht ordnet die Einziehung eines Geldbetrages …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Das Insolvenzverfahren über die CO.NET Verbrauchergenossenschaft eG wurde am 1. Mai 2024 am Amtsgericht Stade regulär eröffnet (Az. 73 IN 8/24). Gläubiger und Genossenschaftsmitglieder können nun bis zum 26. Juni 2024 ihre Forderungen beim …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Unter welchen Bedingungen ist die Übermittlung von EncroChat-Daten zwischen ausländischen Behörden zulässig? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat klargestellt, dass diese Übermittlung grundsätzlich den gleichen Anforderungen unterliegt, …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Die kürzlich verabschiedeten Änderungen im Zuge der Legalisierung von Cannabis in Deutschland haben auch Folgen für viele Autofahrer, die aufgrund von THC-Konsum ihren Führerschein verloren haben. Mit dem neuen § 13a der …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Nachdem sich mit dem Hinweisbeschluss des BGH I ZR 88/23 scheinbar die Weichen zu den wesentlichen Fragen bei Rückforderungen von Sportwetten-Verlusten und zumindest mittelbar auch zu wesentlichen Punkten bei Rückforderungen bei …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Verluste bei Tipico oder anderen Anbietern von Sportwetten? Geld zurück? Gegen die Firma Tipico sowie gegen andere Anbieter von Sportwetten bestehen in vielen Fällen aus den vergangenen Jahren für Kunden aktuell die Möglichkeit, erlittene …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstbewertung Mit ausgefeilten Betrugsmaschen schaffen es Kriminelle immer häufiger Kreditkarten für unautorisierte Buchungen im Internet zu missbrauchen. In den letzten Monaten häufen sich vor allem Fälle bei der DKB- Bank und …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erreichen uns wieder vermehrt Abmahnungen, welche die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum aus Köln für die ebenfalls in Köln ansässige Time Gate GmbH aussprechen lässt. Es handelt sich um Abmahnungen aus Markenrecht. Vorwurf …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Maik Druschky
Häufig verwenden Unternehmen auf ihren Rechnungen sog. Zahlungszielbestimmungen, um dem Vertragspartner deutlich zu machen, bis wann die Zahlung für eine erbrachte oder noch zu erbringende Leistung zu erfolgen hat und damit die Fälligkeit …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der Swiss Gold Treuhand befürchten Anleger inzwischen Verluste oder den Verlust ihres eingesetzten Kapitals, nachdem vor kurzem eine provisorische Nachlassstundung angeordnet wurde und die Kanzlei Staiger Rechtsanwälte als …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einer aktuellen Entscheidung des LSG Hessen zu den Anforderungen an ein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers werden die strengen Anforderungen an ein schlüssiges Konzept noch einmal herausgearbeitet: Ein vom Leistungsträger zur …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Baur
Seit dem 1. April 2024 können Erwachsene in Deutschland legal einen Joint rauchen. Hier einige Antworten zu den häufigsten Fragen: Warum erfolgt eine Legalisierung? Nach Auffassung der Bundesregierung ist Cannabis fest in der Gesellschaft …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
In diesem Beitrag werfen wir einen Blick auf Zahlungsaufforderungen von PVZ Inkasso , die angeblich im Auftrag der Firma Euromillions verschickt werden. Insbesondere gehen wir auf die Ernsthaftigkeit solcher Schreiben ein, insbesondere wenn …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Die Einsichtnahme in die Mitgliederliste des Vereins“ in der Zeitschrift für das Recht der Non Profit Organisationen (npoR 2021, 127-131) befasst sich Dr. Bernd Lorenz mit der Frage, wer und zu welchen Zwecken die …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Plattform Zinsdirekt, welche über ihre Website zinsdirekt.com auftritt, lockt mit verlockenden Angeboten für Festgeld. Unsere umfassende Bewertung der Plattform hat jedoch gezeigt, dass hinter der seriösen Fassade von Zinsdirekt eine …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP vor. Abgemahnt wurde ein Händler von Motoradzubehör. Die KTM AG ist Inhaberin von vielen Marken, die die Buchstabenkombination „ KTM “ enthalten. Die Marken "KTM" sind …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Hornung
Wann wird aus einer Modellbezeichnung eine (Zweit-)Marke mit der Folge, dass die Modellbezeichnung die Markenrechte Dritter verletzen kann? Eine Fallkonstellation, die uns in den letzten Jahren zunehmend beschäftigt, ist die …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Die Life Forestry Switzerland AG hat Vermögensanlagen in Deutschland ohne Verkaufsprospekt angeboten, was gegen das Vermögensanlagengesetz verstößt. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat dem Unternehmen wegen …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Zusammenarbeit zwischen Content-Creatoren und Unternehmen mit ihren Marken führt oft zu komplexen Verträgen, in denen Exklusivität, Nutzungsrechte und Vergütung zentrale Elemente sind. Für Creatoren ist es entscheidend, die Bedingungen …