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Abmahnung SAM von LHR Rechtsanwälte und Time Gate GmbH
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Erneut berichten wir über eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte anlässlich der angeblichen Verletzung der Marke „SAM“ der Firma Time Gate GmbH. Wir beraten und vertreten seit einigen Jahren Mandanten bundesweit, die eine Abmahnung von LHR Rechtsanwälten und der Firma Time Gate GmbH in Bezug auf die Marke SAM erhalten haben. Wir haben daher die nötige Erfahrung, um betroffenen Unternehmen eine erste kostenlose Einschätzung der Abmahnung zu geben. Übersenden Sie uns hierzu einfach die Abmahnung nebst Ihrer Telefonnummer an info@wd-recht.de . Wir melden uns umgehend bei Ihnen.
Was ist passiert? Warum ist SAM in Bezug auf Bekleidung problematisch?
Die Time Gate GmbH ist Inhaberin der Wortmarke SAM, welche Schutz für Bekleidung genießt. Dies bedeutet, dass nur die Time Gate GmbH den Begriff und/oder ähnliche Begriffe als Herkunftshinweis in Bezug auf Bekleidung und damit als Marke verwenden darf. Nutzen Dritte ohne Zustimmung der Firma Time Gate GmbH, kann diese eine Markenrechtsverletzung darstellen. Markenverletzungen werden in Deutschland in der Regel in einem ersten Schritt im Rahmen einer anwaltlichen Abmahnung verfolgt, auch wenn eine Markenrechtsverletzung grundsätzlich auch eine Straftat darstellen kann (§ 143 MarkenG). Dies ist auch der Hintergrund der Abmahnung der LHR Rechtsanwälte für die Time Gate GmbH. Es wird die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung sowie Auskunft und die Zahlung von Rechtsanwaltskosten verlangt. Die angegebenen Gegenstandswerte werden hauptsächlich durch die Unterlassungsforderung bestimmt und entsprechen zunächst den typischen Gegenstandswerten im Markenrecht (50.000 – 250.000 €).
Ich habe SAM nur als Modellbezeichnung verwendet – was jetzt?
Ob die Nutzung des Begriffes SAM in jedem Fall eine Markenrechtsverletzung darstellt, kann ein rechtlicher Laie ohne fachanwaltliche Prüfung in der Regel nicht feststellen. Wir bieten betroffenen Unternehmen eine erste kostenlose Einschätzung der Abmahnung an.
Die Nutzung nur als Modellbezeichnung kann gegen eine Markenverletzung sprechen, da der maßgebliche Verkehr der Modellbezeichnung keinen Hinweis auf die Marke der Ware entnimmt. Hier kommt es aber entscheidend auf den Einzelfall an.
Wichtig ist dabei die Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung des BGH zu diesem Thema. Wir kennen die Rechtsprechung sowie das Vorgehen der Gegenseite und können Ihnen auch an dieser Stelle eine optimale Beratung und Vertretung anbieten. Betroffene Unternehmen sollten daher immer folgende Verhaltenstipps beachten:
- Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten!
- Keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite, keine Zahlung!
- Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen!
- Fachanwalt kontaktieren!
Dr. Wallscheid & Drouven - Unsere Leistungen im Markenrecht:
Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Wir haben bereits über diese Abmahnung von LHR / Time Gate berichtet:
Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:
- erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit
- durchgehend persönliche Ansprechpartner
- Kostentransparenz von Anfang an durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars
- unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch per E-Mail.
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