Abmahnungswelle - Verteidigung gegen Abmahnung der Serie "Arrow"

Die nächsten Abmahnungen sind ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung der Serie „Arrow“. Abmahnungswelle – Verteidigung gegen Abmahnung der Serie „Arrow“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt Dr. Schmelzer.

Die angebliche Urheberrechtsverletzung der Serie „Arrow“ über Tauschbörsen (sog. Filesharing) wird derzeit im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH von der Kanzlei Waldorf Frommer abgemahnt. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert.

Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen Schadensersatzansprüche ein pauschaler Betrag gefordert.

Die Verteidigung gegen die Abmahnung muss spezifische Besonderheiten des Rechtsgebiets berücksichtigen, wie beispielsweise den Nachweis der Lizenzinhaberschaft, den etwaigen fremder Zugriff auf das unverschlüsselte WLAN-Netzwerk, den Einbruch in das verschlüsselte WLAN-Netzwerk durch Dritte, die Ermittlung des HASH-Werts, die ordnungsgemäße und verwertbare IP-Adressen-Prüfung, fehlerhafte Beweissicherung durch die Antipiracy-Firmen, etwaige überhöhte Rechtsverfolgungskosten/Anwaltskosten, die Hinweis- und Kontrollpflichten gegenüber minderjährigen Kindern sowie etwaige Hinweispflichten gegenüber volljährigen Familienmitgliedern (AG Hamburg, Urteil v. 28.04.2014  Az. 31c C 53/13).

Aktuell bestehen oftmals Bedenken gegen die richtige Ermittlung der IP Adressen. Das AG Düsseldorf wies mit Urteil vom 30.07.2015 (Az.: 57 C 9677/14) eine Klage ab – es sah den Vorwurf des Filesharings über den Anschluss des Beklagten nicht als hinreichend erwiesen an. Die Begründung argumentierte dahin, dass die einmalige Feststellung einer IP-Adresse (noch) nicht die tatsächliche Vermutung begründet, so den richtigen Anschlussinhaber zu ermitteln. Dies folge daraus, dass in diesem Rahmen nicht die tatsächliche Vermutung gilt, dass die Ermittlung des Anschlusses zuverlässig und fehlerfrei erfolgt ist.

Zudem gibt es neue Auffassungen im Bereich der Lizenzinhaberschaften, namentlich der sog „Aktivlegitimation“ (d.h. wer denn überhaupt wen verklagen darf).

Bei den grundsätzlich beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärungen der Gegenseite ist Vorsicht geboten: Diese Erklärungen sind oftmals zu weit gefasst, sodass für den Erklärenden langfristige Verpflichtungen entstehen können. Ohne eingehende rechtliche Überprüfung sollte diese Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden. Es handelt sich hierbei um ein Schuldanerkenntnis, das bis zu 30 Jahre Bestand haben kann.

Die Abmahnung darf nicht einfach „weggelegt“ werden, weil ja ohnehin „nichts passieren wird“. Im Fall des Untätigbleibens besteht das erhebliche Risiko eines aufwendigen und teuren gerichtlichen Prozesses, durch den erhebliche weitere Kosten entstehen können. Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen.

Es ist anzuraten, die Unterlassungserklärung zu prüfen sowie die rechtlichen Möglichkeiten abzuwägen.

Gerne berate ich Sie sofort, wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben.

Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer

Fachanwalt für IT-Recht

Fachanwalt für Arbeitsrecht

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