Rechtstipps zu "Hersteller"
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Verfahrenseinstellung wegen unterschiedlicher Filmnummern im Messprotokoll und Beweisfoto (PoliScan)21.05.2024 Rechtsanwältin Jacqueline Dubs„… Messgerätes samt Gerätenummer und die verwendete Softwareversion. Weiterhin befinden sich Angaben dazu im Messprotokoll, ob das Messgerät nach den Vorgaben des Herstellers in Betrieb genommen wurde …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… Die neue KI-Verordnung setzt auf einen risikobasierten Ansatz. Besonders im Personalmanagement werden die neuen Regelungen relevant, da hier oft Hochrisiko-KI-Systeme verwendet werden. Hersteller und Nutzer …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… bei Fahrzeugen immer mehr Ausfälle und Probleme. Kommt es zur Auseinandersetzung, verweisen KFZ-Händler häufig auf Updates oder auf die Fahrzeuggarantie des Herstellers. Da die Probleme oft …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„… “ Die dekorative Gestaltung der Werbung mit allgemeinen Fußball-Elementen. Eigene EM-Logos, die keine gedankliche Verbindung zu den offiziellen Logos und Marken der UEFA herstellen. In der Berichterstattung …“ Weiterlesen
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15.05.2024 Rechtsanwalt Jochen Schanbacher„… EUR durchzusetzen und sich Ersatzgeräte etablierter Hersteller anzuschaffen, die inzwischen für deutlich unter 10.000 EUR zu haben sind. Lange Prozessverzögerungen lohnt sich auch für die Senec …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Matthias Hänke„… "; man fügte in illegalen Laboren oder "Drogenküchen" bei der Herstellung des Stoffes hier ein Kohlenstoff-Atom hinzu, änderte hier eine chemische Verbindung - und veränderte die Substanz somit …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… .com) absichtlich eine Verbindung zum seriösen Trading am Kapitalmarkt herstellen, indem sie „FX“ und „Stocks“ in ihrem Namen verwenden, um langjährig etabliert und akernannt zu wirken. Doch es könnte …“ Weiterlesen
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14.05.2024 Rechtsanwalt Kemal Eser„… fordern können, wenn die Hersteller Pflichten bloß fahrlässig verletzt haben. Eine Schädigungsabsicht ist nicht mehr erforderlich! Der Bundesgerichtshof folgte damit der Rechtsprechung des Europäischen …“ Weiterlesen
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10.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… und die Herstellung ist auch nicht von ihr autorisiert. (…) Vorliegend verfängt eine Berufung auf die Regelung des § 23 MarkenG nicht, da von der Schutzschranke des § 23 MarkenG nur die schonendste …“ Weiterlesen
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10.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter„… Strafe gefährdet sein könnten. Ich setze mich dafür ein, die Interessen meiner Mandanten zu vertreten, sei es in Fällen des Besitzes, des Handels, des Schmuggels oder der Herstellung von Drogen …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… das sogenannte Thermofenster, das die Abgassteuerung temperaturabhängig reguliert. Das Landgericht Köln hat dem Hersteller Stellantis in diesem Zusammenhang zu Schadensersatz verurteilt. Die Kanzlei …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwalt Christian Geißler LL.M.„… sind z.B. autonome Fahrzeuge oder Systeme mit welchen die Kreditwürdigkeit einer natürlichen Person bewertet werden kann. Die Hersteller, Einführer aber auch die Händler von KI-Systemen unterliegen also …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw„… Privatpersonen jeglichen Umgang mit Testosteron in nicht geringer Menge. Dies umfasst die Herstellung, den Handel, den Besitz, das Abgeben oder Inverkehrbringen, sowie das Dopen (sich selbst …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Jochen Resch„… zu den tatsächlichen Betreibern der Website bzw. der Websites herstellen. Die genannten Standorte, Eugen-Huber Strasse 18, 8048 Zürich , und Theaterstrasse 2, 8001 Zürich , existieren zwar physisch, doch gibt …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… dem 18.08.2024. Gemäß Art. 3 Abs. 1 Nr. 33 ist ein Erzeuger eine natürliche oder juristische Person, die eine Batterie erzeugt, entwickeln oder erzeugen lässt (ergo herstellen lässt) und diese Batterie unter …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… würden, sollten Sie ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Sofern Sie in Ihrer Werbung lediglich eine Werbung des Herstellers der Messer übernommen haben, können …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… vertreten einige Hersteller von PC-Spielen. So ist vor allem die Kalypso Media Group GmbH zu nennen. Sie hat Railway Empire 2 hergestellt. Daher ist sie auch Rechteinhaberin. Hintergrund der NIMROD …“ Weiterlesen
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10.05.2024 Rechtsanwalt Stefan Musiol„… des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb auch ein Rechtsverstoß. Hersteller von Pelletheizungen Windhager insolvent Das Unternehmen hat sich in den vergangenen Jahren vor allem …“ Weiterlesen
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04.05.2024 Rechtsanwältin Susanne Kilisch„… und sich nach dem Einzelfall richten. Angelegenheiten und Entscheidungen sind mit der betreuten Person zu besprechen . 5. Die Herstellung des persönlichen Kontakts ist darüber hinaus grundlegende Voraussetzung, das für jede …“ Weiterlesen
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03.05.2024 Rechtsanwalt Klaus Hornung„… dieser Erfahrung: Von einer markenmäßigen, und damit rechtsverletzenden Nutzung ist viel häufiger auszugehen, als es Händler und Hersteller wohl vermuten! Mit anderen Worten: Die Gefahr …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… . 2024 I Nr. 50). Diese Verordnung regelt, welche Informationen Hersteller und Händler den Verbrauchern über neue Personenkraftwagen und deren Betrieb zur Verfügung stellen müssen. Die Überarbeitung war …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Marc Gericke„… ich zusammen mit Sachwalter und Geschäftsführung eines Herstellers von Solarfahrzeugen einen Insolvenzplan begleitet. Ich kenne den Aufwand dafür und ich weiß, was man an Informationen haben muss, um …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk„… bestraft das Herstellen eines kinderpornografischen Inhalts, der ein tatsächliches Geschehen wiedergibt. § 184b Abs. 3 StGB bestraft den Besitz oder das Wiedergeben/Anschauen eines solchen Inhalts. Inhalt …“ Weiterlesen
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29.04.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… zwischen fünf verschiedenen Arten unterschieden. Bildaufnahmen in geschützten Räumlichkeiten (Nr. 1) liegen vor, wenn sich die abgebildete Person im Zeitpunkt der Herstellung oder Übertragung …“ Weiterlesen