Marke: Deswegen sollten Sie Ihre Marke ab Tag 1 überwachen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Die Eintragung einer Marke lohnt sich
- Deswegen sollten Sie Ihre Marke überwachen
- Schützen Sie sich vor Nachahmern
- Markenüberwachung: Besser von Tag 1 an beginnen
- Legen Sie Widerspruch gegen konkurrierende Marken ein
- Sie haben nur 3 Monate für den Widerspruch
- Wie läuft der Löschungsantrag ab?
- Wie läuft die Löschungsklage ab?
- Die Vorrechtsvereinbarung als Alternative
- Datenbanken zur Überwachung neuer Marken
Foto(s): ©Pixabay/StartupStockPhotos
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Rechtstipps zu "Marke" | Seite 181
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25.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Er ist geschäftsführender Gesellschafter der Rechtsanwaltskanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte. Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken …“ Weiterlesen
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25.11.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Eine in Deutschland eingetragene Marke wurde als Domainnamen einer ausländischen Internetseite verwendet, deren Sprache allerdings deutsch war. Der Markeninhaber sah darin eine Verletzung …“ Weiterlesen
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25.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… UrhG). Der Schöpfer eines Werkes muss nicht geschäftsfähig sein damit an diesem die gesetzlichen Urheberrechte entstehen. Ein Werk muss - z.B. im Gegensatz zur Marke ‑ weder registriert noch benutzt …“ Weiterlesen
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20.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„Eine EU-Gemeinschaftsmarke ist bei dem Harmonisierungsamt, dem HABM in Alicante, Spanien anzumelden. Die Gebühren für die Anmeldung und die Eintragung einer EU-Marke betragen - bei elektronischer …“ Weiterlesen
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19.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„Laut Angaben der World Intellectual Property Organization (WIPO) ist Deutschland Rekordhalter bei der Zahl der Markenanmeldungen. Im Jahre 2006 wurden insgesamt 36.471 Marken bei der WIPO angemeldet …“ Weiterlesen
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18.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… oder einer Niederlassung des Anmelders zuständige Markenamt ‑ in Deutschland dem DPMA ‑ durchzuführen, da für die Anmeldung einer IR-Marke immer eine bereits registrierte nationale Marke am Sitz oder einer Niederlassung …“ Weiterlesen
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17.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… mit einer geographischen oder sonstigen Beschränkung, einschließlich der Beschränkung auf einen bestimmten Mitgliedstaat, ist jedoch möglich. Die Anmeldung einer IR-Marke ist der einer Gemeinschaftsmarke …“ Weiterlesen
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16.11.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… wie am Fließband auf den Postweg gehen, sollte man die Vorwürfe aber auch nicht auf die leichte Schulter nehmen und im Zweifel fachkundigen Rat aufsuchen. Gerade vorgeworfene Marken- und Urheberrechtsverletzungen …“ Weiterlesen
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16.11.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Schadensabrechnung bestätigt: Danach sind dem Geschädigten grundsätzlich die Stundensätze einer Marken-Fachwerkstatt zu erstatten, wenn der Versicherer des Unfallschädigers nicht nachweisen …“ Weiterlesen
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16.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - diskret, unabhängig und loyal!“ Weiterlesen
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Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Denecke, von Haxthausen & Partner09.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - diskret, unabhängig und loyal!“ Weiterlesen
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04.11.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Das Bundespatentgericht hatte zu entscheiden, ob die Wortfolge „Das Beste für die Frau" für Zeitschriften und Magazine ins Markenregister eingetragen werden kann. Um eine Marke eintragen zu können …“ Weiterlesen
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03.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… der Rechtsanwaltskanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts sowie Internetrechts …“ Weiterlesen
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29.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als Rechtsgrundlage fungiert …“ Weiterlesen
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28.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… ergeht in der Regel eine Abmahnung . Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht …“ Weiterlesen
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27.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als Rechtsgrundlage fungiert …“ Weiterlesen
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26.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… eines „Vergleichs" in Höhe von 650 € angeboten. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen …“ Weiterlesen
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19.10.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - RechtsanwälteDie beim europäischen Harmonisierungsamt beantragte Markeneintragung „JOOP!" oder hilfsweise das Ausrufezeichen mit einem Rechteck als Gemeinschaftsmarke wurde zurückgewiesen wegen mangelnder Untersch … Weiterlesen
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14.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden …“ Weiterlesen
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30.09.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Grundsätzlich gelten für die Eintragung einer 3D-Marke die gleichen Kriterien wie für die Eintragung von Wort- oder Bildmarken. Allerdings muss berücksichtigt werden, dass der Verbraucher der Form …“ Weiterlesen
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25.09.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken …“ Weiterlesen
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18.09.2009 Pilz Rechtsanwälte„… ich, dass keiner meiner Leser jemals in die Notwendigkeit gerät sich, verteidigen zu müssen. Für Fragen, Ergänzungen, Beispielsfälle und Anregungen habe ich immer ein offenes Ohr. Über den Autor: Mark Pilz …“ Weiterlesen
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18.09.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… keineswegs an Portraitfotos als Marke gewöhnt, da es sich dabei keinesfalls um eine übliche Art der markenmäßigen betrieblichen Herkunftszeichnung handelt. Grundsätzlich wird eine naturgetreue Abbildung …“ Weiterlesen
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08.09.2009 Kanzlei Recht und Recht„… des Verkaufs von Kleidungsstücken der Marke Ed Hardy. In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle findet der abgemahnte Verkauf auf der Handelsplattform eBay statt. Dort werden Kleidungsstücke der Marke Ed Hardy …“ Weiterlesen