Rechtstipps zu "Nichterfüllung" | Seite 2
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19.02.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… ein risikoarmes Geschäft darstellt, da sie nur im Falle der Nichterfüllung der Verbindlichkeit durch den Kunden in Anspruch genommen wird. Für die Übernahme dieses Risikos verlangt die Bank eine Avalprovision …“ Weiterlesen
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13.02.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… zur Geldwäsche strafbar machen. Die Strafen können Freiheitsstrafen oder Geldstrafen umfassen. § 43 GWG - Meldepflicht bei Verdacht auf Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung : Die Nichterfüllung …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwältin Cansu Tamir„… oder Überweisung erfolgt ist, einzureichen. Hierfür ist eine formlose Meldung bei der Bundesbank ausreichend. 6. Strafen bei Nichterfüllung der Meldepflicht Die Nichteinhaltung der Meldepflicht stellt nach § 19 …“ Weiterlesen
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06.02.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… keine Verzugszinsen oder Vertragsstrafen für die Nichterfüllung des Vertrags gefordert werden. Mögliche Schadensersatzansprüche: In einigen Fällen, insbesondere wenn eine Partei den Vertrag in Kenntnis …“ Weiterlesen
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04.02.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… Plan hat die Wirkung eines Vergleichs gemäß § 779 Abs. 1 BGB. Allerdings entfaltet der Plan mangels gerichtlicher Beteiligung keine Titelwirkung. Das bedeutet, dass Gläubiger im Falle der Nichterfüllung …“ Weiterlesen
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28.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić„… , das Nichterfüllen der Meldepflicht oder das Unterlassen der Abführung von Sozialabgaben. Das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (SchwarzArbG) dient als rechtliche Grundlage für …“ Weiterlesen
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31.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… Bedingungen erfüllt sind. Dieses Verfahren ist besonders wichtig in Fällen von Betrug, Qualitätsmängeln oder Nichterfüllung von Dienstleistungen. a. Erläuterung des Verfahrens Das Charge-Back-Verfahren …“ Weiterlesen
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25.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… unter. Statt des Erfüllungsanspruchs entsteht ein Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung des Geschäfts, der nach § 104 Abs. 2 InsO berechnet wird. Dieser kann sowohl vom Vertragspartner …“ Weiterlesen
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01.02.2024 Rechtsanwalt Marco Pape„… nicht erforderlich, weil der Arbeitnehmer die ihm vorgeworfene Schlecht- oder Nichterfüllung der geschuldeten Arbeitsleistung nicht steuern und damit in Zukunft auch nicht abstellen kann. Beispiele …“ Weiterlesen
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10.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… dem Erben ". Hier sind zehn mögliche Haftungstatbestände: Verletzung der Pflicht zur Erstellung des Nachlassverzeichnisses Pflichtwidrige Verwaltung des Nachlasses Nichterfüllung der letztwilligen Verfügungen …“ Weiterlesen
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11.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.„… dieser Angelegenheit und drohte bei Nichterfüllung mit der klageweisen Durchsetzung der Löschungsbewilligungsanspruchs. Durch diese erfolgreiche Intervention konnte die Kanzlei Dr. Araujo Kurth …“ Weiterlesen
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06.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… Überbrückungshilfe III erforderlich wird. Diese Rückzahlungsverpflichtung kann aus verschiedenen Gründen entstehen, darunter Geschäftsaufgabe, Insolvenz, falsche Angaben im Antrag, Nichterfüllung …“ Weiterlesen
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29.12.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… und die Erfüllung vom anderen Teil verlangen. (2) Lehnt der Verwalter die Erfüllung ab, kann der andere Teil eine Forderung wegen Nichterfüllung nur als Insolvenzgläubiger geltend machen. Fordert …“ Weiterlesen
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29.12.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… . Dieses Recht ermöglicht es einer Partei, sich unter bestimmten Umständen vom Vertrag zu lösen. Gründe für den Rücktritt : Typische Gründe für einen Rücktritt können die Nichterfüllung vertraglicher …“ Weiterlesen
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11.12.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… oder Geldwäsche bis hin zu Überschuldung oder Nichterfüllung von Vertragsbedingungen – die Gründe für eine Kontosperrung können vielfältig sein. Ebenso vielfältig sind die Schritte, die man …“ Weiterlesen
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25.11.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„1. Einleitung Die Haftung im Steuerrecht ist ein wesentliches Instrument zur Sicherstellung der Steuereinnahmen des Staates. Sie dient dazu, bei Nichterfüllung steuerlicher Pflichten …“ Weiterlesen
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24.11.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… . Zinsansprüche, Informationsrechte) als auch die Pflichten des Darlehensnehmers müssen klar definiert sein. Regelungen bei Nichterfüllung: Was passiert, wenn das Unternehmen die Bedingungen für die Umwandlung …“ Weiterlesen
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18.11.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… im Abtretungsvertrag. Einrede der Nichterfüllung: Wenn die gesicherte Forderung noch nicht fällig ist. Geltendmachung von Aufrechnungsmöglichkeiten: Wenn der Schuldner eine Gegenforderung gegen den Gläubiger hat …“ Weiterlesen
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17.11.2023 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… aus dieser Funktion ist ebenso wie bei Betriebsratsmitgliedern durch Vorschriften erschwert und kann nur aus einem wichtigem Grund erfolgen, etwa bei Nichterfüllung der Aufgaben, Verstößen gegen …“ Weiterlesen
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Schadensersatzanspruch des Vermieters erfordert keine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung10.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung gegenüber dem Mieter erfordert. Dies steht im Gegensatz zu Fällen, in denen es um die Nichterfüllung oder mangelhafte Erfüllung von Leistungspflichten …“ Weiterlesen
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21.02.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… Leistungen entspricht. Nichterfüllung von Versprechen: Die Partnervermittlung liefert nicht die versprochenen Matches oder Dienstleistungen. Was Sie tun können 1. Dokumentieren Sie alles: Bewahren …“ Weiterlesen
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24.10.2023 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . Diese berechnet er nach einem Streitwert von 30.000 € und kommt so auf einen zu ersetzenden Betrag in Höhe von 1501,19 €. Abschließend wird in der Abmahnung darauf hingewiesen, dass bei Nichterfüllung …“ Weiterlesen
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18.10.2023 Rechtsanwalt Marc E. Evers„… auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Auskunftsanspruchs? Dass ein Anspruch auf Auskunft gerichtlich wegen Unbestimmtheit nicht durchsetzbar ist, bedeutet nicht, dass er materiellrechtlich nicht besteht …“ Weiterlesen
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15.10.2023 Rechtsanwältin Birgit Blank„… zu verschaffen. Daraus folgt, dass die Nichterfüllung dieser Pflicht durch den Verkäufer eine Pflichtverletzung darstellt und Gewährleistungsansprüche des Käufers nach sich zieht. Die vorgenommenen …“ Weiterlesen