Volksverhetzung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Foto(s): ©Pexels/ Edmond Dantès
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Rechtstipps zu "Volksverhetzung" | Seite 4
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21.01.2020 Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer„… mit Beiträgen konfrontiert wird, die volksverhetzende Inhalte haben? Oder hat jemand gar bei Instagram Ihre Identität gestohlen und Ihre Urheberrechte verletzt? Es gibt verschiedene Optionen, Postings …“ Weiterlesen
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28.03.2023 Katharina Kästel, anwalt.de-Redaktion„… Straftat ist je nach Aussageinhalt insbesondere eine Bestrafung wegen Bedrohung, Politischer Verdächtigung, Volksverhetzung, Beleidigung, übler Nachrede oder Verleumdung möglich. Danach kann über …“ Weiterlesen
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27.09.2021 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… – Volksverhetzung Eine Strafbarkeit nach § 130 Absatz 1 StGB kommt in Betracht, wenn durch die Inhalte der Gruppennachrichten in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen Teile …“ Weiterlesen
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14.09.2018 Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.„… droht. Grundsätzlich darf alles geäußert werden, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Die Grenze wird jedoch bei Beleidigungen (§ 185 StGB), Volksverhetzungen (§ 130 StGB) oder vergleichbaren …“ Weiterlesen
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18.07.2018 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Facebook-Manager sowie Facebook-Chef Mark Zuckerberg wegen Beihilfe zur Volksverhetzung angezeigt. 2018 stellte die Staatsanwaltschaft München das Ermittlungsverfahren ein. Mit einer nun an Jun …“ Weiterlesen
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05.06.2018 Andrea Stahl, anwalt.de-Redaktion„… , den das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) Ende 2017 entschied, ging es nicht nur um ein Tattoo. Die Tätowierungen zeigten Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zudem kamen noch volksverhetzende Liedtexte und Kontakt …“ Weiterlesen
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28.02.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… der Radikalisierung in der Gesellschaft Vorschub. Rechtsextreme, die offen Volksverhetzung betreiben, wie der Pegida-Chef Bachmann, erhalten damit unerträgliche Unterstützung.“ Die Richter führten …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… es eine Vorladung durch die Polizei und schnell aus generalpräventiven Erwägungen heraus eine gerichtliche Verurteilung oder einen Strafbefehl. In der Anklageschrift wird nicht selten die sogenannte Volksverhetzung …“ Weiterlesen
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12.04.2021 Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.„… volksverhetzende Aspekte in die Bewertung zu integrieren. Auch darüber hinausgehende sonstige strafbare Inhalte bzw. Inhalte rechtswidriger Art werden keinesfalls veröffentlicht sowie Bewertungen …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… bezeichnet. Erfüllen die Inhalte bestimmte Straftatbestände wie Beleidigung, üble Nachrede, Bedrohung oder Volksverhetzung, müssen die Betreiber diese nach Eingang einer Beschwerde löschen oder sperren …“ Weiterlesen
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22.06.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… verhaltensbedingten Kündigungen aus, die sich auf beleidigende oder volksverhetzende Äußerungen eines Mitarbeiters stützen. Maß der Treuepflicht ergibt sich auch aus Position des Arbeitnehmers Darüber hinaus hat …“ Weiterlesen
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28.04.2017 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… im Internet beziehen, die eine strafbare Handlung darstellen. Das Gesetz verweist auf 24 Paragraphen im Strafgesetzbuch, unter anderem Verleumdung, Beleidigung, Volksverhetzung und Bedrohung …“ Weiterlesen
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12.02.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… der Arbeitnehmer dann in einer unbedachten Minute etwas, das z.B. den Straftatbestand der Beleidigung oder Volksverhetzung erfüllt, kann das eine Kündigung rechtfertigen. Den Bezug zum Arbeitsverhältnis …“ Weiterlesen
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24.11.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Volksverhetzung auf Facebook, private Trunkenheitsfahrten mit dem PKW, privater Handel mit Kinderpornos …“ Weiterlesen
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15.11.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… er unter Verwendung eines öffentlich zugänglichen Facebook-Profils, in dem die Beklagte in identifizierbarer Weise als Arbeitgeber benannt wurde, einen volksverhetzenden Kommentar auf der Facebook …“ Weiterlesen
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26.10.2016 Rechtsanwalt Christoph Schüll„… zu diesem. Fristlose Kündigung wegen eines Facebook-Kommentars gerade wegen volksverhetzenden Inhalts Der Kommentar des Klägers war zudem volksverhetzender Natur und somit wegen Angriffs …“ Weiterlesen
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09.09.2016 Rechtsanwalt Daniel Krug„Das Arbeitsgericht Herne entschied in seinem Urteil vom 23.03.2016, dass volksverhetzende Kommentierungen auf Facebook Gründe für eine außerordentliche Kündigung darstellen. Der Entscheidung …“ Weiterlesen
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26.07.2016 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… bis nach Auschwitz, eine U-Bahn bauen wir!“. Das Singen dieses Liedes war für die umstehenden Personen deutlich hörbar.“ Aufgrund dieser Tat verurteilte sie das Amtsgericht Dortmund wegen Volksverhetzung …“ Weiterlesen
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22.06.2016 Rechtsanwalt Philipp Adam„Glücklicher Ausgang in einem Strafverfahren für einen jungen Mann wegen Volksverhetzung. Das Amtsgericht Viechtach hat das Strafverfahren gegen den Angeklagten aus dem Landkreis Regen nach § 153a Abs …“ Weiterlesen
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01.04.2016 Rechtsanwalt Philipp Adam„Mit Urteil vom 04.02.2016 hat das Amtsgericht Wolfratshausen einen 30-jährigen Angeklagten nach zwei Hasskommentaren auf Facebook wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB zu einer Freiheitsstrafe …“ Weiterlesen
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29.03.2016 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… diesem beispielsweise die Leiter weggetreten oder dessen Handy geklaut. Die Staatsanwaltschaft sah diese Hintergründe aber keineswegs als Entschuldigung an. Die getätigten Aussagen wurden als Volksverhetzung …“ Weiterlesen
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20.11.2015 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… das auch als ernste Aufforderung verstehen müssen. Auch daran gibt es Zweifel. 3. Volksverhetzung (§ 130 StGB) Die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und verbotener Hetze ist dort erreicht, wo zu Gewalt …“ Weiterlesen
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16.11.2015 Rechtsanwalt Philipp Adam„Das Amtsgericht München hat einen 34-jährigen Angeklagten wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von insgesamt 200 Tagessätzen zu je 25 Euro Euro verurteilt. Nach den Feststellungen des Gerichts …“ Weiterlesen
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27.10.2015 Rechtsanwalt Philipp Adam„Das Amtsgericht Kitzingen hat einen Angeklagten wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten nach § 111 StGB zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei …“ Weiterlesen