Rechtstipps zu "Wortmarke" | Seite 27
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15.09.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Nicht immer lassen sich durch eine frühzeitige Registrierung einer Wortmarke oder einer Wort/Bildmarke alle Streitigkeiten vermeiden. In solchen Fällen sind aber Verfahren vor Gerichten …“ Weiterlesen
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LG Berlin: Springer AG darf keine Medienpreise unter der Bezeichnung "OSGAR”, "BILD-OSCAR" verteilen11.08.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… die „richtigen" Oscars verleiht. Sie ist seit 1984 Inhaberin der Wortmarke „OSCAR", die für die „Förderung der Filmindustrie auf dem Gebiet der Unterhaltungsfilme durch Verleihung von Preisen, Prämien …“ Weiterlesen
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11.07.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… ". Die Anmeldung erfolgt nicht als Wortmarke, sondern in einer grafischen Ausgestaltung. Die Wortfolge war in verschiedenen Farben abgebildet, ebenso die Zusätze „Suchen, buchen und verreisen". Dazu …“ Weiterlesen
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24.06.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… „alkoholfreie Getränke". Die Anmeldung erfolgt nicht als Wortmarke, sondern in einer graphischen Ausgestaltung. Es wurde eine geschwungene Schrift verwendet, das "O"in "WORLD" war durch eine Weltkugel ersetzt …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… -Wortmarke „Almdudler-Limonade mit dem Trachtenpärchen", eingetragen für „Almdudler-Limonade" A. & S. Klein., Wien, AT mit Anmeldetag 25.10.1958 sowie die DE-Wortmarke „ALMDUDLER-LIMONADE", eingetragen …“ Weiterlesen
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26.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich …“ Weiterlesen
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21.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ist Inhaber der DE-Wortmarke „Patmondia" (Reg.-Nr.: 30618188), u. a. eingetragen in Klasse 38 für die „Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen über Rechte, besonders gewerbliche Rechte, nämlich Patente …“ Weiterlesen
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28.03.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… ” eingetragene Wortmarke „Neuschwanstein”. Beim DPMA wurde die Löschung der Marke mit der Begründung beantragt, das Zeichen sei für die angemeldeten Waren/Dienstleistungen beschreibend und besitze keine …“ Weiterlesen
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01.03.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„Die Wortmarke Licht-Focus war unter dem 13.02.2009 unter anderem für die Dienstleistungen Coaching, Fernkurse, Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Organisation …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… es? Wenn Sie eine Marke schützen möchten, müssen Sie sich entscheiden, ob ihre Marke als - Wortmarke, - Bildmarke, Wort-/Bildmarke, - 3-D-Marke (dreidimensionale) Marke, - Hörmarke, - Kennfadenmarke …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… hinweisen, hier auf die Schnelligkeit der Fahrzeuge oder der Dienstleistungen, die beansprucht werden. In derartigen Fällen kann es empfehlenswert sein, statt einer Wortmarke eine Wort-/Bildmarke …“ Weiterlesen
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10.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Anmeldung von Wortmarken zur Eintragung in das Markenregister kann rechtsmissbräuchlich sein. Die Folge einer solchen rechtsmissbräuchlichen Handlung ist, dass jegliches gerichtliches Vorgehen …“ Weiterlesen
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08.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Teil nicht die gesamte Wortmarke dominiert. Insbesondere muss beachtet werden, dass das Wort „Fick" durch einen ständigen Gebrauch in den verschiedensten Medien im allgemeinen Sprachgebrauch …“ Weiterlesen
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26.05.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Wortmarke „Golden Toast" sollte als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Voraussetzung hierfür ist ganz allgemein die Eintragungsfähigkeit des fraglichen Zeichens. Es dürfen also keinerlei …“ Weiterlesen
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14.12.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… Wortmarke. Die Bezeichnung verwendet sie mit dem Zusatz „Wärmstens empfohlen!" und einer Flamme in Prospekten und in ihrem Internetauftritt und versieht diese Gestaltung mit dem ®-Zeichen. Außerdem warb …“ Weiterlesen
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19.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… einer Marke in das deutsche Markenregister ist ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken …“ Weiterlesen
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11.09.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - RechtsanwälteDie Bezeichnung „Schweizer Rechtsanwälte" ist von der Eintragung ins Markenregister ausgeschlossen, weil es sich dabei um eine freihaltungsbedürftige beschreibende Angabe handelt. Entscheidend ist für … Weiterlesen
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11.08.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Das BPatG hatte sich mit der Anmeldung der Wortmarke „NATURLICH" zu beschäftigen und schloss aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft die Eintragung in das Markenregister …“ Weiterlesen
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30.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Im vorliegenden Fall war die Frage zu beantworten inwieweit „Puppenkiste" in Alleinstellung Schutz aus der eingetragenen Wortmarke „Augsburger Puppenkiste" für sich beansprucht. Dabei nahm der BGH …“ Weiterlesen
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12.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Mitte Juli können Knut-Fans mit der Eintragung der Wortmarke Knut rechnen. Wozu überhaupt eine Marke, welche Markenarten gibt es und wie erlangt man Markenschutz? Funktionen Ihre Unterscheidungsfunktion …“ Weiterlesen