126 Anwälte für Schulpflicht

Die Schulpflicht trifft in Deutschland jedes Kind mit Vollendung des sechsten Lebensjahres. Je nachdem, wie stark oder schwach seine körperlichen und geistigen Fähigkeiten sind, besteht aber grundsätzlich auch die Möglichkeit, das Kind ein Schuljahr früher oder später einzuschulen. Hierzu bedarf es dann in der Regel aber eines entsprechenden Antrags der Eltern sowie der Zustimmung der Schulleitung, die unter Umständen auf ein schulärztliches Gutachten gestützt wird.

Die Schulpflicht basiert auf Art. 7 Grundgesetz (GG), wird aber in den Schulgesetzen der einzelnen Bundesländer festgesetzt. Danach muss das Kind regelmäßig etwa die Schule besuchen, mitarbeiten, die Schulaufgaben mitschreiben und seine Hausaufgaben machen. Fehlzeiten, die sich aufgrund Schulabsentismus ansammeln, stellen einen Verstoß gegen die Schulgesetze dar und können schwer bestraft werden. So ist es möglich, den Schüler oder seine Eltern mit einem Bußgeld zu bestrafen. Weigern sich die Eltern sogar, ihr Kind in die Schule zu schicken oder schreiben sie ihr Kind krank, um während der Schulzeit z. B. in den Urlaub fahren zu können, begehen die Eltern eine Ordnungswidrigkeit. Sie müssen dann mit einem Strafverfahren rechnen. Unter Umständen können sie sogar das Sorgerecht für ihr Kind verlieren. Schließlich trifft die Eltern eine Aufsichtspflicht, weshalb sie dafür sorgen müssen, dass ihr Kind die Schule besucht.

Auch wenn für viele Schüler die Schulpflicht eher einem Schulzwang gleicht, müssen sie - je nach Bundesland - neun bis zehn Jahre die Schulbank drücken. In dieser Zeit haben sie für vier Jahre - in Berlin und Brandenburg sind es sechs Jahre - die Grundschule besucht und sich für eine weiterführende Schule wie etwa die Hauptschule, die Realschule oder das Gymnasium entschieden. Zwar ist die allgemeine Schulpflicht nach neun bzw. zehn Jahren - also in der Regel mit 15 oder 16 Jahren - beendet. Danach folgt jedoch die sog. Teilzeitschulpflicht, die grundsätzlich drei Jahre dauert und jeden Schüler betrifft, der keine Schule in Vollzeit wie etwa ein Gymnasium besucht. Damit besteht die Schulpflicht (allgemeine Schulpflicht und Berufsschulpflicht) faktisch bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Wenn also etwa ein Hauptschüler nach erfolgreichem Schulabschluss mit einer Ausbildung beginnt, erfüllt er seine Teilzeitschulpflicht, wenn er die Berufsschule für die Dauer der Ausbildung besucht. Wer keine Ausbildung findet oder die Schule abgebrochen hat, kann sich aber nicht auf die „faule Haut" legen. Ein Hauptschulabsolvent muss dann vielmehr ein Berufsgrundschuljahr oder ein Berufsvorbereitungsjahr machen. Mit Letzterem können auch Schulabbrecher ihre Schulpflicht erfüllen und unter anderem den Hauptschulabschluss nachholen.

(VOI)

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