Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 75
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09.11.2017 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… , die bei richtigem Handeln vermeidbar sind. Gegen mich ist bereits eine einstweilige Verfügung ergangen, was nun? Wird die durch die einstweilige Verfügung ergangene Entscheidung nicht akzeptiert, so …“ Weiterlesen
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09.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel„… im einstweiligen Verfügungsverfahren? Es stellt sich also die Frage, ob ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung auf Korrektur einzelner Wahlhandlungen bzw. sogar auf Abbruch der derart „falsch …“ Weiterlesen
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09.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… im Wettbewerbsrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit …“ Weiterlesen
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08.05.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere …“ Weiterlesen
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08.11.2017 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… ? Nach unseren Erfahrungswerten müssen Sie damit rechnen, dass Sie gerichtlich in Anspruch genommen werden und eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragen wird, wenn Sie auf die Abmahnung …“ Weiterlesen
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07.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Abmahnung erhalten haben. Wenn Sie sich bereits in einem fortgeschrittenen Verfahrensabschnitt (z. B. einstweilige Verfügung, Hauptsacheklage) befinden, rufen Sie uns bitte an. In letzterem Fall werden …“ Weiterlesen
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07.11.2017 Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„… Rat in Anspruch nehmen. Es sollte überlegt werden, ob man nicht ein gerichtliches Eilverfahren in Form einer einstweiligen Verfügung oder ein Hauptsacheverfahren in Kauf nimmt, um keine vertraglichen …“ Weiterlesen
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06.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Abmahnung, wie Sie oben beschrieben wurde, erhalten haben oder Ihnen unter Umständen sogar bereits eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage zugestellt wurde. Die wichtigste Empfehlung: Ungeachtet …“ Weiterlesen
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03.11.2017 Rechtsanwalt Jochen Struck„… kann sie per einstweiliger Verfügung gezwungen werden, die Stilllegung auszusetzen. Sollten Sie dieses Problem haben, sprechen Sie uns an. Unser Schadensteam Abgasskandal hilft Ihnen gerne. Wir setzen Ihr Recht durch! www.abgasskandal24.de.“ Weiterlesen
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01.11.2017 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… in einer verzwickten prozessualen Konstellation zu befinden. Sachverhalt Das Landgericht Frankfurt hatte gegen den Antragsgegner eine einstweilige Verfügung erlassen, ohne zuvor eine mündliche Verhandlung …“ Weiterlesen
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30.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Euro. 3. Was wir Ihnen empfehlen Haben Sie auch eine solche Abmahnung oder sogar bereits eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage erhalten? Rufen Sie uns an! Wir helfen Ihnen bundesweit …“ Weiterlesen
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27.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ? – finden Sie die notwendigen Infos hier . Unsere Leistung im Markenrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen …“ Weiterlesen
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26.10.2017 Rechtsanwalt Martin Bechert„… Kabine vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg. Selbst wenn die Personalvertretung im einstweiligen Verfügungsverfahren scheitern sollte, muss dies nicht heißen, dass dieses Argument …“ Weiterlesen
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26.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… diese Abmahnungen berichtet: Einstweilige Verfügung des Landgerichts Paderborn | IDO Interessenverband Wettbewerbsrecht | IDO-Interessenverband e. V. Betroffenen Unternehmern raten wir, die Abmahnung …“ Weiterlesen
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26.10.2017 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… . Nach unseren Erfahrungswerten müssen Sie damit rechnen, dass Sie gerichtlich in Anspruch genommen werden und eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragen wird, wenn Sie auf die Abmahnung …“ Weiterlesen
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12.04.2021 Rechtsanwalt David Herz„… nicht bereits zum Erfolg, sind gerichtliche Maßnahmen zu ergreifen. In eilbedürftigen Fällen ist am zuständigen Landgericht eine einstweilige Verfügung zu beantragen, um ohne großen Zeitverlust …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB„… sein, unterstützen wir Sie auch hierbei und können z. B. eine einstweilige Verfügung bei Gericht erwirken und damit eine kurzfristige Löschung des Eintrages erzwingen. Rufen Sie uns an, wir beraten Sie gern. Rechtsanwaltskanzlei Ginter Schiering Rechtsanwälte“ Weiterlesen
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23.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen …“ Weiterlesen
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22.10.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Sie auch eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten? Wir stehen Ihnen mit unserer Hilfe bundesweit zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen …“ Weiterlesen
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20.10.2017 Rechtsanwaltskanzlei Heidicker„… , eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können mittlerweile auf mehrere …“ Weiterlesen
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20.10.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Markenrechtsverletzung gem. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. b) UMV dar. Der Abmahnung waren gleich mehrere einstweilige Verfügungen beigefügt worden, die die Firma Fast Fashion Brands …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… Pax“ gestoppt werden musste. Der Grund: eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung und einstweilige Verfügung wegen der beiden Werbeaussagen „100 Prozent bruch- und kratzsicher“ und „zwölf Monate haltbar …“ Weiterlesen
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18.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… und insbesondere einer einstweiligen Verfügung aus dem Weg zu gehen, bietet sich regelmäßig die Abgabe einer Unterlassungserklärung als vermeintlich schnelle und günstige Lösung an. Bitte beachten …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede„… unberechtigterweise angedroht, kann die Eintragung oft noch außergerichtlich verhindert werden, ohne ein gerichtliches Verfahren auf Löschung mit Hilfe einer einstweiligen Verfügung durchexerzieren …“ Weiterlesen