Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung"
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03.06.2024 Rechtsanwältin Anne Klein„Mit einer Studienplatzklage wird überprüft, ob die entsprechende Hochschule nicht noch weitere als die bislang ausgewiesenen Studienplätze zur Verfügung stellen muss, d.h. ob die Hochschule …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)„… im US-Recht verfügen und deshalb übersehen, dass sich ein Fall, den sie aus dem einen US-Bundesstaat kennen, nicht ohne Weiteres auf einen Fall übertragen lässt, der sich in einem anderen US …“ Weiterlesen
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01.06.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… eine erfolgreiche einstweilige Verfügung, die TikTok zur Löschung verpflichtet! Optional sollten Sie auch einen Strafantrag bei der Polizei stellen. Oft gehen mit derartigen Indentitätstäuschungen …“ Weiterlesen
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01.06.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… beispielsweise eine Klage vor dem Arbeitsgericht , eine einstweilige Verfügung oder die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen. Es ist ratsam, sich in einem solchen Fall von einem Fachanwalt für …“ Weiterlesen
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30.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , die durch die Beantragung einer einstweiligen Verfügung oder die Erhebung einer Klage entstehen würden. Meine Empfehlungen: Klären Sie so schnell wie möglich den Sachverhalt und überprüfen Sie in diesem Zusammenhang …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Aktuell erreichen uns mehrere einstweilige Verfügungen des Landgerichts Hamburg , welche durch die Firma MO Streetwear GmbH und den Rechtsanwälte von Have Fey beantragt wurden. Hintergrund …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Verhaltens, Zahlung von Schadenersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten. Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch unmittelbar eine einstweilige Verfügung erwirkt werden, mit der das rechtswidrige …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwalt Michael Rainer„… mit Beschluss vom 12. März 2024 deutlich gemacht, dass die Waffengleichheit auch beim Erlass einer einstweiligen Verfügung gewahrt werden muss (Az.: 1 BvR 605/24). Prozessuale Waffengleichheit …“ Weiterlesen
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23.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… . Sollte der Kontakt zum Verletzer herstellbar sein, ist eine direkte Abmahnung durch den Rechteinhaber oder dessen rechtliche Vertretung ratsam. Bei Nichtbefolgung der Abmahnung kann eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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22.05.2024 Rechtsanwältin Silke Gottschalk„… Rechtsanwälte können Ihnen helfen, eine einstweilige Verfügung zu beantragen und den Stalker rechtlich zu verfolgen bzw. effektivere Schutzmaßnahmen zu ergreifen. 8. Psychologische Unterstützung Die psychischen …“ Weiterlesen
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20.05.2024 Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Frederic Raue„… sein, den Weiterbeschäftigungsanspruch gegen die Insolvenzverwalterin im Wege der einstweiligen Verfügung durchzusetzen, um den Verlust der Entgeltansprüche zu vermeiden. Arbeitnehmer können von Erfahrungen des Fachanwalts …“ Weiterlesen
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25.05.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… wieder zurück zu erhalten. Der Anwalt wird LinkedIn zur Rückgabe auffordern. Falls erforderlich wird er auch gerichtliche Schritte -wie die einstweilige Verfügung - einleiten, um die endgültige …“ Weiterlesen
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17.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar einer einstweiligen Verfügung bzw. Klageschrift des Dipl.-Ing. Folkert Knieper und des Rechtsanwaltes Santjer zugestellt? Dann holen Sie bestenfalls zügig …“ Weiterlesen
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15.05.2024 Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.„… die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche aus. Modifizierte Unterlassungserklärung zur Abwehr einer einstweiligen Verfügung Um eine gegen ihn gerichtete einstweilige Verfügung sowie etwaige Folgeabmahnungen …“ Weiterlesen
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14.05.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… beraten wir Sie natürlich umfassend. Sollten Sie eine derartige Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Gerne rufen Sie uns an oder senden uns …“ Weiterlesen
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14.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… - Unsere Leistungen im Markenrecht: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid …“ Weiterlesen
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09.05.2024 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„Die Antragstellerin beantragte eine einstweilige Verfügung, um den Verkauf eines Grundstücks, das ihrer verstorbenen Mutter gehörte, zu verhindern. Sie argumentierte, dass sie als Nacherbin …“ Weiterlesen
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09.05.2024 Rechtsanwältin Marlene Praschak„… Ihre eidesstattliche Versicherung über die erlebte Gewalt mit Ihnen gemeinsam aufgenommen. Dabei muss sehr genau gearbeitet werden um dem Gericht ausreichend Informationen für den Erlass des Beschlusses zur Verfügung …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… und entschlossene Maßnahmen erforderlich: Rechtliche Schritte einleiten : Einschaltung eines Rechtsanwalts, um eine einstweilige Verfügung zu erwirken und weitere rechtliche Schritte zu koordinieren …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt JUDr. Jiří Janoušek„… auf den Dritten von Anfang an ungültig und das Eigentumsrecht desjenigen, der im Verfahren erfolgreich war, wird im Grundbuch eingetragen. Eine erlassene einstweilige Verfügung hat ähnliche Wirkungen wie ein Widerspruch.“ Weiterlesen
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03.05.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… als Marke, insb. für Bekleidung, habe schützen lassen. Vorab: Wurde Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der Time Gate GmbH zugestellt? Dann …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit im Wettbewerbsrecht und Markenrecht zur Verfügung. Unsere Anwälte …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer„… nicht vollständig zurückgestellt werden und der Unterlassungsanspruch sofort gerichtlich gesichert wird – dies zum Beispiel im Wege des Eilrechtschutzes per einstweiliger Verfügung. Gerichtliche …“ Weiterlesen