Rechtstipps zu "Fahruntüchtigkeit" | Seite 5
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01.11.2021 Rechtsanwalt Stephan Rieß„… die vor dem Aufkommen der eKF ergangene Rechtsprechung zu dem Alkohol-Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit auch auf Nutzer dieser neuen Fahrzeugklasse übertragen werden kann, hat der BGH noch nicht entschieden. Für E-Scooter hat das BayObLG dies aber bereits bejaht.“ Weiterlesen
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25.10.2021 Rechtsanwältin Şölen Izmirli„… , ist es – wegen sog. absoluter Fahruntüchtigkeit – strafbar, das entsprechende Fahrzeug zu führen. Bei Kraftfahrzeugen spricht man ab 1,1 Promille von absoluter Fahruntauglichkeit. Für Fahrräder …“ Weiterlesen
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20.10.2021 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… und Fahrerinnen unter 21 Jahren) zu einem 25-prozentigen Anstieg des Risikos führe, im Straßenverkehr zu verunglücken. Kann der Fahranfänger sich mit dem Einwand, ihm müsse die Fahruntüchtigkeit nachgewiesen …“ Weiterlesen
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16.10.2021 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV. Kraftfahrzeugführer sind bei einem Blutalkoholgehalt von 1,1 Promille absolut fahruntüchtig (BGH, Beschluss vom 28. Juni 1990 - 4 StR 297/90 -). Absolut bedeutet …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden„… meist wie Autos. Strafrechtliche Konsequenzen Der Fahrer macht sich der Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB schuldig, wenn er den Roller im Zustand der Fahruntüchtigkeit führt. Bei dem Genuss …“ Weiterlesen
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09.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… , dass auch ein Wert von 1,3 Promille einen Zustand darstelle, der von den Strafgerichten als absolute Fahruntüchtigkeit bewertet wird. Eine einmalig gebliebene Trunkenheitsfahrt …“ Weiterlesen
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11.03.2022 Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz„… eine Versicherung verfügt, wird diese bei absoluter Fahruntüchtigkeit grobe Fahrlässigkeit annehmen und zwar das Unfallopfer entschädigen, anschließend aber Rückgriff beim Fahrer nehmen. Grenze 1,1 ‰ Zudem …“ Weiterlesen
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16.06.2021 Rechtsanwalt Florian Majer„… Zustand überhaupt eine Teilnahme am Straßenverkehr stattgefunden hat bzw. ob es hierbei konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit gegeben hat usw. Bei nur gelegentlichem Konsum …“ Weiterlesen
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04.06.2021 Rechtsanwalt Florian Majer„… Zustand überhaupt eine Teilnahme am Straßenverkehr stattgefunden hat bzw. ob es hierbei konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit gegeben hat usw. Kurzum: Steht der Konsum …“ Weiterlesen
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02.06.2021 Rechtsanwalt René Litschner„… die absolute Fahruntüchtigkeit im Rahmen des § 316 StGB bei Trunkenheitsfahrten mit E-Scootern angenommen werden soll. Während bei Kraftfahrzeugen nämlich eine Fahruntauglichkeit ab 1,1 Promille …“ Weiterlesen
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08.06.2021 Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara„… Alkoholgrenzen, d.h. ab einer Blut-Alkohol-Konzentration (BAK) von 1,1 Promille aufwärts liegt absolute Fahruntüchtigkeit vor, zwischen einer BAK von 0,3 und 1,1 Promille (mit Ausfallerscheinungen) liegt …“ Weiterlesen
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15.04.2021 Rechtsanwalt Dietrich Jaser„… wird vorläufig sichergestellt. Aus dem festgestellten BAK-Wert ergibt sich eine absolute Fahruntüchtigkeit. Mit dem gegen ihn erlassenen, am 19.06.2019 zugestellten Strafbefehl wird neben einer Geldstrafe …“ Weiterlesen
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12.04.2021 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… seine Rechtsprechung geändert. Die MPU könne schon bei relativer Fahruntüchtigkeit ab 0,3 Promille angeordnet werden (VGH München, Urt. v. 17.11.2015 - 11 BV 14.2738). Dieses Urteil hat erhebliche Bedeutung …“ Weiterlesen
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08.04.2021 Rechtsanwalt Nawied Haschimzada„… Verstoß: 1000 € Bußgeld 2 Pkt 3 M. Fahrverbot Verstoß: 1500 € Bußgeld 2 Pkt 3 M. Fahrverbot Wird zusätzlich die Fahruntüchtigkeit festgestellt, begeht man in der Regel nicht mehr bloße …“ Weiterlesen
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24.03.2021 Rechtsanwalt Yama Said„… . Eine Blutprobe ergab eine Blutalkoholkonzentration von 1,54 Promille. Damit liegt er 0,06 Promille unter der Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit, die beim Fahrradfahren (1,6 Promille) gilt. Nützte …“ Weiterlesen
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17.03.2021 Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit„… Fahruntüchtigkeit Das Fahren bei absoluter Fahruntüchtigkeit gilt in Deutschland als Straftat (mind. Trunkenheit im Verkehr, § 316 StGB). Bei Radfahrern liegt dieser Wert nach der Rechtsprechung des BGH …“ Weiterlesen
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11.03.2021 Rechtsanwalt Thomas Krziminski„… zur Teilnahme an einem besonderen Aufbauseminar und die Verlängerung der Probezeit um 2 Jahre fällig. Ab 0,3 Promille Ab diesem Wert beginnt die sogenannte relative Fahruntüchtigkeit. Eine Strafbarkeit …“ Weiterlesen
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10.03.2021 Rechtsanwalt Nawied Haschimzada„… . Der Fahrer muss sich zum Tatzeitpunkt in einem Zustand befinden, in dem er nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen. Hier muss man zwischen relativer und absoluter Fahruntüchtigkeit …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… nach §24a StVG strafbar. Je nachdem treten nach Grad der Fahruntüchtigkeit die Bestände des §315a StGB (Gefährdung des Straßenverkehrs) und §316 StGB (Trunkenheit im Straßenverkehr) hinzu. Die Folgen …“ Weiterlesen
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07.02.2021 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… entschieden, dass es ausreiche, gegenüber einem Angeklagten, der in Folge vorangegangenen Alkoholgenusses fahruntüchtig war, ein 6-monatiges Fahrverbot zu verhängen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis …“ Weiterlesen
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06.02.2021 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… Feststellungen zur konkreten Fahruntüchtigkeit enthalten muss. Auch soweit Voreintragungen im Verkehrszentralregister wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit bestehen, muss erörtert …“ Weiterlesen
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20.02.2022 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Verstoß: 1000 Euro Bußgeld, 2 Punkte, 3 Monate Fahrverbot, beim dritten Verstoß: 1500 Euro Bußgeld, 2 Punkte, 3 Monate Fahrverbot, bei einer Straftat (durch die Fahruntüchtigkeit wurde ein Unfall …“ Weiterlesen
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03.02.2021 Rechtsanwalt André Rosner„… des Unfalles oder der Arzt bei der Blutentnahme wahrgenommen haben. Diese Kenntnis ist für die Beurteilung der sog. Fahruntüchtigkeit, eine Voraussetzung für die beiden oben genannten Straftatbestände, wichtig …“ Weiterlesen
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22.12.2020 Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow„… Fahruntüchtigkeit eingetreten ist. Ob der Führerschein ganz entzogen wird hängt davon ab, ob ein einmaliger, gelegentlicher oder regelmäßiger Konsum von Cannabis vorliegt. Gelegentlicher Konsum …“ Weiterlesen